AGB

Vorbemerkung
Das „SofortrabattCard-Programm“ (im Folgenden: „SofortrabattCard“) ist ein Dienst der „ElitePremium Service AG“, Fellenbergstr. 65 L, CH- 9000 St. Gallen (im Folgenden: „EPSAG“).

Für die Nutzung von SofortrabattCard, insbesondere dem Vertragsverhältnis zwischen EPSAG und dem Nutzer von SofortrabattCard (im Folgenden: „Teilnehmer“) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen (im Folgenden: „AGB“) in ihrer jeweils aktuellen Fassung.

1. Leistungsumfang
SofortrabattCard.eu bietet den Teilnehmern den Service, über die Internetseite www.sofortrabattcard.eu auf

eine Vielzahl von Partnerunternehmen von EPSAG (im Folgenden: „EPSAG-Partnerunternehmen“) zuzugreifen und beim Erwerb von Waren und/oder Dienstleistungen Vergünstigungen in Form von direkten Einsparmöglichkeiten (z. B. Preisnachlässe und Sonderkonditionen), sog. Goodies (z. B. Einkaufsgutscheine, Gratiszugaben, Geschenke) zu erhalten.

EPSAG tritt lediglich als Vermittler auf, der den Teilnehmern von SofortrabattCard eine Verlinkung zu den Angeboten der EPSAG-Partnerunternehmen und die mit diesen Angeboten verbundenen Vergünstigungen anbietet. Der jeweilige Vertrag über den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen wird zwischen dem Teilnehmer und dem EPSAG-Partnerunternehmen direkt geschlossen.

2. Bedingungen für die Nutzung
SofortrabattCard kann von jeder voll geschäftsfähigen natürlichen Person über 18 Jahren mit Wohnsitz in Deutschland genutzt werden. EPSAG ist jederzeit berechtigt, zu jedem Zeitpunkt vom jeweiligen Teilnehmer geeignete Nachweise über dessen Alter und Wohnsitz zu verlangen.

Der Teilnehmer hat sich entsprechend dem auf der Internetseite www.SofortrabattCard.eu festgelegten Verfahren, unter Angabe der für die Teilnahme an SofortrabattCard erforderlichen Daten, auf elektronischem Wege zu registrieren. Jeder Teilnehmer ist dazu verpflichtet, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Änderungen seiner persönlichen Daten sind EPSAG vom Teilnehmer unverzüglich mitzuteilen.

Der Teilnehmer hat seine Zugangsdaten geheim zu halten. Verfügungen, die aufgrund der Kenntnis des erforderlichen Passwortes von unberechtigten Dritten getroffen werden, gehen zu Lasten des Teilnehmers, sofern dies vom Teilnehmer verschuldet wurde. Der Teilnehmer kann sein Passwort jederzeit ändern und ist dazu angehalten, von dieser Möglichkeit auch in regelmäßigen Abständen Gebrauch zu machen. Besteht für den Teilnehmer der Verdacht, dass ein Dritter Kenntnis seines Kennworts erlangt hat, muss der Teilnehmer dies EPSAG unverzüglich anzeigen.

 

Dem Kunden ist es jedoch nicht untersagt, die „Sofort Rabatt Card“ oder die Online-Daten an Dritte weiterzugeben, sofern dies zum bestimmungsgemäßen Einsatz der „SofortRabattCard“ notwendig ist. Es ist dem Kunden also beispielsweise erlaubt, einem Freund oder Familienmitglied die „SofortRabattCard“ oder die Online-Daten zum Erwerb von Produkten zu überlassen oder eine entsprechende Nutzung zu dulden. Selbstverständlich ist ein „Sofort Rabatt Card“-Inhaber berechtigt, bei einem Online-Kauf unter Nutzung der „Sofort Rabatt Card“ die Online-Daten anzugeben, damit eine Verifizierung seiner Berechtigung möglich ist.

3. Zustandekommen des Vertrages, Vertragslaufzeit und Nutzungsgebühren
Nach oder mit der Vertragsbestätigung erhält ein Kunde eine „Sofort Rabatt Card“ mit individueller „Sofort Rabatt Card“-Nummer. Eine Übersendung wird spätestens zum 15. des Folgemonats erfolgen. Durch die erfolgreiche Anmeldung des Teilnehmers auf der Internetseite www.sofortrabattcard.eu  und die damit verbundene Registrierung gibt der Teilnehmer ein verbindliches Angebot zur Nutzung von SofortrabattCard ab. Der Vertrag mit dem Teilnehmer über die Nutzung von SofortrabattCard kommt mit Zugang der von EPSAG per E-Mail an den Teilnehmer versendeten Anmeldebestätigung bei diesem zustande. Diese Anmeldebestätigung stellt die Annahme des jeweiligen Angebotes dar. EPSAG ist es freigestellt, das jeweilige Angebot anzunehmen.

Der Vertrag kann sowohl von EPSAG als auch vom Teilnehmer jederzeit und ohne Angaben von Gründen gekündigt werden. Für die Nutzung von SofortrabattCard erhebt EPSAG keine Nutzungsgebühren, solange der Teilnehmer bei einem der entgeltpflichtigen EPSAG-Produkte aktiv zahlender Kunde ist. Andernfalls sind die Kosten laut Angebot auf der Homepage zu entrichten. Erfolgt die Zahlung nicht, wird der Zugang von EPSAG gesperrt.

4. Gewährleistung und Haftungsbeschränkungen
Der Service von SofortrabattCard wird den Teilnehmern unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. EPSAG bemüht sich, den Teilnehmern die Leistungen ohne Störungen zur Verfügung zu stellen. Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen und/oder andere Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten einschränken und/oder zeitweise unterbrechen. Unter Umständen kann es dabei zu Datenverlusten kommen. Aus vorübergehenden Einschränkungen / Unterbrechungen oder Datenverlusten entstehen keine Ansprüche betroffener Teilnehmer gegenüber EPSAG und/oder den EPSAG-Partnerunternehmen. Eine Haftung aufgrund eventuell längerfristiger auftretender technischer oder sonstiger Störungen, die nicht zumindest grob fahrlässig von EPSAG verursacht wurden, ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen oder andere zufällige Schäden.

EPSAG übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass ein Vertrag und/oder Umsätze zwischen den SofortrabattCard-Teilnehmern und den EPSAG-Partnerunternehmen zustande kommen. EPSAG übernimmt insbesondere keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Inhalts der von den EPSAG-Partnerunternehmen abgegebenen Informationen und Erklärungen, für deren Zahlungs- oder Lieferfähigkeit, für die Qualität und Gebrauchsfähigkeit deren Waren und Dienstleistungen, für die Eignung zu einem bestimmten Zweck sowie dafür, dass diese Leistungen keine Rechte Dritter verletzen. EPSAG haftet nicht für Schäden, die aus der Fehlerhaftigkeit von Angaben der EPSAG-Partnerunternehmen entstehen. EPSAG ist weder für den Inhalt von Internetseiten Dritter verantwortlich, auf die auf der Internetseite www.SofortrabattCard.eu verwiesen oder verlinkt wird, noch für den Inhalt von Internetseiten Dritter, auf denen in direkter oder indirekter Weise auf die Internetseite www.SofortrabattCard.eu verwiesen wird.

Eine Haftung von EPSAG ist ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts Gegenteiliges ergibt. EPSAG haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffungsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige Schäden haftet EPSAG nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen von EPSAG.

EPSAG ist stets bemüht, alle Angaben und Informationen im Rahmen des Internetauftritts von SofortrabattCard aktuell zu halten. In regelmäßigen Abständen werden alle Inhalte überprüft und ggf. aktualisiert. Trotz sorgfältiger Kontrolle kann es zu Fehlangaben kommen. EPSAG übernimmt daher keine Haftung und gibt auch keine Garantie dafür, dass die Inhalte und Angaben aktuell, korrekt und vollständig sind.

Für entgangene Provisionen und Gewinne, die z. B. aufgrund von Konditionsänderungen, Veränderungen oder Wegfall von Angeboten bei den EPSAG-Partnerunternehmen entstehen können, übernimmt EPSAG ebenfalls keine Haftung.

5. Datenschutz
EPSAG unterrichtet den Teilnehmer hiermit gemäß § 4 Abs. 1 des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG), § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und § 3 Abs. 4 der Telekommunikationsdienstunternehmen-Datenschutzverordnung (TDSV), dass alle Daten, die der Teilnehmer bei seiner Registrierung EPSAG zur Verfügung stellt oder die im Zuge der Nutzung von SofortrabattCard erlangt werden, nur insoweit erhoben, verarbeitet und genutzt werden, als eine solche Nutzung zur Begründung, Durchführung, ordnungsgemäßen Erfüllung oder Abwicklung des Vertragsverhältnisses zwischen EPSAG und dem Teilnehmer erforderlich ist.

Der Teilnehmer ist mit der Speicherung seiner personenbezogenen Daten einverstanden. Er kann seine gespeicherten persönlichen Daten jederzeit einsehen und seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. EPSAG hält bezüglich der personenbezogenen Daten des Teilnehmers die datenschutzrechtlichen Bestimmungen ein. Die Daten werden streng vertraulich behandelt.

Soweit die von EPSAG erlangten Daten zur Optimierung seines Services in Form der Feststellung der Beliebtheit oder der Häufigkeit der Nutzung bestimmter Angebote genutzt werden, werden diese Daten nur anonym verarbeitet.

EPSAG unterrichtet den Teilnehmer hiermit, dass, soweit EPSAG zum Zwecke der Vertragsdurchführung, insbesondere zu Abwicklungs- und Abrechnungszwecken, Dritte mit der Einziehung von Forderungen beauftragt, die genannten Daten an den beauftragten Dritten herausgegeben werden. In diesem Falle verpflichtet EPSAG den Dritten zur Einhaltung der in Ziffer 7, Absatz 1 genannten Beschränkungen.

 

Dem Teilnehmer ist es

Eine weitergehende Nutzung personenbezogener Daten erfolgt nicht ohne ausdrückliche Einwilligung des Teilnehmers.

6.Verhältnis zwischen EPSAG-Partnerunternehmen und SofortrabattCard-Teilnehmern
EPSAG hat keinen Einfluss auf Produktbestellungen oder Anfragen bei den EPSAG-Partnerunternehmen. SofortrabattCard-Teilnehmer, die Produkte über einen auf den Internetseiten von SofortrabattCard befindlichen Link erwerben, sind insoweit allein Vertragspartner des jeweiligen EPSAG-Partnerunternehmens. Das jeweilige EPSAG-Partnerunternehmen ist für Versand und Rechnungsstellung allein verantwortlich. Ansprüche wegen etwaiger Leistungsstörungen im Vertragsverhältnis zwischen dem Teilnehmer und dem EPSAG-Partnerunternehmen sind nur innerhalb dieses Vertragsverhältnisses und nicht gegenüber EPSAG geltend zu machen.

7. Missbrauch
Stellt EPSAG fest, dass das SofortrabattCard-System von einem Teilnehmer manipuliert oder missbraucht wird, wird dessen Teilnehmerkonto gesperrt und der Vertrag aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung gekündigt. In diesem Fall werden bereits gezahlte Gebühren nicht zurückerstattet.

8.Schlussbestimmungen
Es gilt Schweizer Recht.

St. Gallen, im Juni 2016

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.


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